Mücke weiter aufwärts SPD zieht Bilanz, Mittel für DSL Ausbau im Kreis und Gemeinde stehen zur Verfügung
Zu einem Bürgergespräch konnte der Vorsitzende und Spitzenkandidat der Mücker SPD zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte Cactus in Nieder-Ohmen und den SPD Unterbezirksvorsitzenden Swen Bastian begrüßen.
Ganz aktuell konnte der Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Mücker Bürgermeister berichten, dass endlich die lang erwartete Landesbürgschaft und die Kreditzusage für den Breitbandausbau in Vogelsberg und Wetterau in Höhe von 43,4 Millionen Euro vom Wirtschaftsminister an Landrat Manfred Görig übergeben worden ist. Die gründliche Vorbereitung hat sich gelohnt, so Weitzel, jetzt können die nächsten Schritte zum Ausbau zügig folgen. Damit sei man dem Ziel, alle Ortsteile, die nicht durch private Firmen bedient werden, durch die Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen mit einem Breitbandanschluss zu versorgen, ein gutes Stück näher gekommen. Wenn alles so weiterläuft, können in diesem Jahr die Ausbauarbeiten beginnen. stellte Weitzel fest.
Thomas Röhrich ergänzte, dass sich die Zusammenarbeit der Kommunen und der beiden Landkreise Vogelsberg und Wetterau letztendlich bewährt hat. Durch unseren Kapitaleinsatz konnten wir die Grundlagen für den nun erfolgenden Breitbandausbau legen. Für die Wettbewerbsfähigkeit der Region ist dies ein wichtiger Schritt. Für Mücke sei dies gerade im Hinblick auf die Versorgung des Industriegebietes Gottesrain und der übrigen Gewerbeflächen von enormer Bedeutung.
Röhrich ging anschließend auf einige weitere Aspekte der Mücker Kommunalpolitik ein. Er betonte, dass in den letzten Jahren einiges in Mücke erreicht werden konnte. Auch wenn für manche Mitbewerber der Ausbau der Infrastruktur wohl nicht besonders erwähnenswert sei, ist schon beachtlich, was alles erreicht werden konnte. Dies gelte für den öffentlichen und privaten Bereich. Sanierung der Kommunalen Infrastruktur, Neuansiedlung von Gewerbe, Bau eines Seniorenheims, Verbesserung der Radwegesituation und der Ausbau der Kindergartenbetreuung gerade im Bereich der unter 3-jährigen, sind nur einige Themen die in den letzten Jahren bearbeitet wurden.
Unsere Gemeinde ist attraktiv, von vielen in der Nachbarschaft werden wir für unsere Infrastruktur beneidet. Nur einige der Mücker Parlamentarier versuchen immer alles ins Negative zu ziehen, wie die CDU Argumentation im Zusammenhang mit ihrem missglückt formulierten Antrag zur Palliativversorgung gerade wieder erst gezeigt hat., so Röhrich.
Er betonte, dass die Koalition mit der FW in der letzten Legislaturperiode stets offen, sachlich und zielorientiert verlaufen sei. Dies war sicherlich ausschlaggebend für die erfolgreiche Zusammenarbeit, fügte Thomas Röhrich hinzu. Letztendlich gehöre zu einer erfolgreichen Arbeit auch dazu, dass auch unpopuläre Entscheidungen getroffen werden müssten, wenn dies notwendig ist. Eine rein populistisch orientierte Politik ist da nicht immer hilfreich., betonte Röhrich. Als ein Beispiel hierfür führte er den von der CDU viel strapazierten Landkindergarten an. Nach einem langen Prozess um die richtige Entscheidung seien einvernehmlich von allen Parteien die entsprechenden Beschlüsse gefasst worden. Als es dann an die Umsetzung ging, habe die CDU von nichts mehr wissen wollen.
Besonders hob Röhrich nochmals hervor, dass es trotz der getätigten Investitionen gelungen ist, die Gesamtverschuldung der Gemeinde in den letzten 5 Jahren um fast 40 % zu reduzieren, Ende 2016 liege sie bei noch rund 10 Millionen Euro, gegenüber dem Höchststand von 16 Millionen im Jahr 2011. Gerade die geordneten Finanzen lassen Gestaltungsspielraum zu.
In den nächsten Jahren wolle man die erfolgreiche Arbeit gerne weiter fortsetzen, die Grundlagen sind in Mücke über einen langen Zeitraum geschaffen worden.
Wir wollen Mücke als eine lebendige Gemeinde für alle Altersgruppen erhalten, machte Röhrich in seinen Ausführungen deutlich. Dafür sei weiterhin die Unterstützung für Vereine und Ehrenamtliche erforderlich. Hierfür stehen wir als SPD ein., so Röhrich. Für die Wahl habe man Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt, die einen Querschnitt aus allen Alters- und Berufsgruppen bilden: Ein starkes Team für Mücke. Er appellierte daran, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 6. März zur Wahl zu gehen und die SPD zu unterstützen.
Der Vogelsberger SPD Unterbezirksvorsitzende Swen Bastian rückte anschließend die Kreispolitik in den Mittelpunkt. Bei den Schulen stehe der Kreis sehr positiv da. Zur weiteren Verbesserung der Schullandschaft wolle die SPD bis 2021 mehr als 21 Millionen Euro im Vogelsbergkreis investieren, um aus guten Schulen die besten Schulen zu machen.
Bei der wirtschaftlichen Entwicklung habe der Vogelsbergkreis unter der von der SPD geführten Regierung eine rasante Aufholjagd hingelegt. Die Arbeitslosenquote konnte auf 3,9 Prozent gesenkt werden und gehört in Hessen zu den niedrigsten überhaupt. Hinsichtlich der Flüchtlingskrise seien umfangreiche Integrationsmaßnahmen vor Ort angelaufen. Hier könne die kreiseigene Kommunale Vermittlungsagentur (KVA) wertvolle Hilfe leisten, so Bastian.
Erstmals seien im Haushalt nennenswerte finanzielle Mittel zur Sanierung von Kreisstraßen und als Investition in die Infrastruktur eingestellt worden, die man zukünftig noch weiter erhöhen werde.
Als wichtige Säulen für die Gesundheitsversorgung nannte Bastian das Kreiskrankenhaus in Alsfeld, in das der Kreis jetzt erheblich investiere, die Fachstelle für gesundheitliche Versorgung und der Vogelsberger Pflegstützpunkt.
Die Vorgängerregierung habe jährlich bis zu 18 Millionen Euro neue Schulden produziert. Für 2016 plane die sozialdemokratisch geführte Kreisregierung erstmals einen Überschuss von rund einer Million Euro. Die Bilanz der SPD geführten und erfolgreich arbeitenden Kreiskoalition mit Landrat Manfred Görig könne sich sehen lassen. Während der politische Mitbewerber sich im Schlechtreden übt, tun wir etwas für den Kreis und seine Bürgerinnen und Bürger, so Bastian. Wir packen es an und sorgen dafür, dass es im Kreis weiter aufwärts geht.
In der Versammlung konnten Röhrich und Bastian noch York Scheile als neues Mitglied der Sozialdemokraten begrüßen und überreichten ihm sein Parteibuch. Bastian betonte, dass es wichtig sei, wenn sich auch junge Menschen in Parteien engagieren und sich und ihre Ideen einbringen.