Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Mücke – Mücke steht gut da, Fahrplan für DSL Ausbau steht
Zur Jahreshauptversammlung der SPD Mücke konnte der Vorsitzende der Mücker SPD zahlreiche Mitglieder und den SPD Unterbezirksvorsitzenden Swen Bastian in der Gaststätte Cactus in Nieder-Ohmen begrüßen.
Röhrich ging in seinem Jahresbericht auf die zurückliegende Kommunalwahl ein.
Das vergangene Jahr war durch die Kommunal und die anschließenden Kooperationsverhandlungen geprägt. Unser Ziel stärkste Fraktion zu bleiben habe man bei leichten Verlusten gegenüber der Kommunalwahl 2011 erreicht. Mit elf Mandaten stellt die SPD die stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung. Einzig die Freien Wähler habe bei der Kommunalwahl Mandate hinzugewinnen können.
Röhrich stellte fest dass die SPD für Mücke in den vergangenen fünf Jahren eine gute, sachorientierte Politik gemacht hat. Gemeinsam mit den Freien Wählern habe man die Politik in Mücke bestimmt. Für das dennoch schlechtere abschneiden der SPD gegenüber 2011 sieht Röhrich mehrere Ursachen. Ein Hauptgrund wird bei den schlechten Umfragewerten der SPD bundesweit zu sehen sein. Diese verharrt schon seit Monaten bei rund 20%.
Ferner sei es der SPD gelungen mit qualifizierten Kandidaten eine gute, ausgewogene Liste mit teilweise neuen Bewerbern aufzustellen. Diese neuen Kollegen seien aber noch nicht so bekannt, das wirke sich bei dem Wahlsystem nicht positiv aus.
Gerade auch das Ergebnis in Sellnrod habe gezeigt, dass man der fast alleine der SPD die von allen beschlossene Schließung des Kindergartens Sellnrod nachgetragen habe. Hier hat die CDU profitiert, obwohl sie es maßgeblich war, die mit ihren damaligen Partnern vor einigen Jahren die Beschlüsse in die Wege geleitet hat., stellt Röhrich fest.
Nach der Kommunalwahl hat die SPD mit den Freien Wählern konstruktive Verhandlungen über eine Zusammenarbeit geführt, die dann zur Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit geführt haben. Gemeinsam wollen wir in den nächsten 5 Jahren die Arbeit für unsere Gemeinde fortsetzen, so Röhrich. Dabei könne Mücke eine gute Ausgangslage vorweisen.
Wir haben viel in die Infrastruktur investiert und stehen im Vergleich zu anderen Kommunen gut da., führte Röhrich aus. Besonders hob er nochmals hervor, dass es trotz der getätigten Investitionen gelungen ist, die Gesamtverschuldung der Gemeinde in den letzten 5 Jahren um fast 40 % zu reduzieren, Ende 2016 liege sie bei noch rund 10 Millionen Euro, gegenüber dem Höchststand von 16 Millionen im Jahr 2011.
Auch die Neuaufstellung der SPD Fraktion zeigt bereits in den ersten Monaten der neuen Legislaturperiode sehr gute Ansätze. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Siggi Lang, machte einige Ausführungen zur neuen Aufgabenteilung in der Fraktion. Wir wollen unsere Arbeit in der Fraktion auf eine breite Basis stellen und alle Fraktionsmitglieder einbeziehen, betonte er. Das ist nicht bei allen Fraktionen in der Gemeindevertretung selbstverständlich. Die Fraktion wolle sich in den nächsten Jahren den anstehenden Aufgaben der Daseinsvorsorge widmen, um Mücke weiter voran zu bringen.
Der Unterbezirksvorsitzende Swen Bastian ging im Anschluss kurz auf die aktuelle politische Lage nach der Kommunalwahl im Kreis ein. Es sei bereits die zweite Kommunalwahl in Folge gewesen, die nicht nur von kommunalpolitischen Themen bestimmt gewesen sei. In 2011 waren nach dem Reaktorunglück in Fukushima die Grünen die Profiteure, in 2016 war es die AfD, die mit bundespolitischen Themen die Wähler gewonnen hat.
Letztendlich hat dies dazu geführt, dass auch im Vogelsberg eine neue Koalition gesucht werden musste. Nach konstruktiven Verhandlungen hat die SPD eine Koalition mit der CDU vereinbart.
Ganz aktuell konnte Bastian auf den vorgelegten Fahrplan der BIGO zum Breitbandausbau im Vogelsberg und der Wetterau eingehen. Wir sind nach langen Mühen auf einem guten Weg und werden erreichen, dass in absehbarer Zeit alle Dörfer im Vogelsberg den schnellen Anschluss an das digitale Zeitalter erhalten werden. Da der Markt gerade im ländlichen Raum bei diesem Thema versagt hat, sei es umso wichtiger, dass nun Kreise und Kommunen den Ausbau durchführen, um hier den Anschluss nicht zu verlieren.
Röhrich bedankte sich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten und den Helfern der SPD in Mücke bei der zurückliegenden Kommunalwahl.
Der Rechner der Mücker SPD, Hans Jürgen Zimmer, gab den Kassenbericht ab. Ihm wurde durch die Revisoren eine ordnungsgemäße Kassenführung bescheinigt, im Anschluss wurde der Vorstand entlastet.