Übersicht

Meldungen

Austausch zwischen SPD und evangelischer Kirche

Gesellschaftliche Veränderungen, der demographische Wandel und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die eigene Arbeit – dass waren einige der Themen, die im Mittelpunkt eines Gesprächs zwischen der Vogelsberger SPD und dem Evangelischen Dekanat Vogelsberg standen, dass kurz vor Weihnachten stattfand.

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrün übernimmt mit Einrichtung für Rechtsextremismus-Forschung erneut SPD-Forderung

Die schwarzgrüne Regierungskoalition hat heute angekündigt, beim Demokratiezentrum an der Universität Marburg eine neue Forschungseinrichtung für die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Themen Rechtsextremismus und Rassismus zu gründen. Dazu sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, am Montag:…

Proteste gegen Abtreibungen machen fassungslos. Gesetz zum Schutz von Frauen dringend notwendig.

Jahrelang spielten sich vor Stellen der Schwangerenkonfliktberatung in Hessen entwürdigende Szenen ab. Laut der Ankündigungen von Abtreibungsgegnerinnen und -gegnern soll es bald ebenso weitergehen. In die Räumlichkeiten der Beratungsstellen gelangen Frauen und Mitarbeiterinnen an einigen Orten nur begleitet von Schmährufen,…

Bild: Angelika Aschenbach

Barcelona-Modell für hessische Metropolen prüfen – Verkehrswende mit Tauschangeboten und „Superblocks“

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag schlägt vor, sich in der Verkehrspolitik für die Metropolen des Landes die katalanische Hauptstadt Barcelona zum Vorbild zu nehmen. „Das Barcelona-Modell ist in Stellen wegweisend für eine nachhaltige Entlastung der Innenstädte vom Autoverkehr und für…

Bild: Angelika Aschenbach

Wer mit Rechtsextremen auf die Straße geht, steht auf der der falschen Seite

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, fordert eine klare rechtsstaatliche Antwort auf die so genannten „Spaziergänge“ von Corona-Leugnern und Rechtsextremen. Rudolph sagte am Donnerstag: „Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist in der Demokratie unantastbar. Aber wenn sich selbst…

Bild: Angelika Aschenbach

Personalmangel in der Justiz beenden – Überlastung gefährdet Strafverfolgung und Rechtsprechung

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerald Kummer, hat zum Jahresbeginn den Personalmangel in den Justizbehörden des Landes kritisiert. „Der öffentliche Dienst muss sich in einem harten Wettbewerb um die besten Köpfe als attraktiver Arbeitgeber profilieren – auch…

Bild: Angelika Aschenbach

Geld allein hilft nicht – Hilfsangebote müssen auf einer stimmigen politischen Konzeption aufbauen

Die hessische Landesregierung hat angekündigt, 980.000 Euro zur Verfügung zu stellen, um Unterstützungsangebote für Studierende zu finanzieren, mit denen negative fachliche, soziale und psychische Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden sollen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen…

Bild: Angelika Aschenbach

SPD-Fraktion unterstützt schärfere Corona-Schutzmaßnahmen – Rudolph appelliert an Vernunft und Verantwortungsbewusstsein

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag trägt die gestern vom Bund und den Ländern vereinbarten Verschärfungen der Corona-Regeln mit. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Günter Rudolph sagte am Mittwoch, er begrüße die strengeren Vorgaben, die auf den Empfehlungen des Corona-Expertenrates der Bundesregierung beruhen. „Durch…

Bild: Angelika Aschenbach

CDU und Grüne gestehen ein: Verfassungswidriges Corona-Sondervermögen war überflüssig

Am heutigen Dienstag haben die schwarzgrünen Regierungsfraktionen und Finanzminister Boddenberg die Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2022 vorgestellt, die durch die Niederlage der Hessischen Landesregierung vor dem Staatsgerichtshof notwendig wurden. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß, sagte dazu…

SPD-Fraktion im Hessischen Landtag wählt Dr. Daniela Sommer zur Parlamentarischen Geschäftsführerin

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute die Abgeordnete Dr. Daniela Sommer zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. Die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende folgt damit Günter Rudolph nach, der in der vergangenen Woche zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden war. Dr. Sommer sagte nach…

Bild: Angelika Aschenbach

Die Probleme bei der hessischen Energiewende sind hausgemacht

Zum „Monitoringbericht 2021 – Energiewende in Hessen“, den die Landesregierung heute vorgelegt hat, erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Die vielen Zahlen und Grafiken des Energiemonitoringberichts können das Versagen der hessischen Landesregierung im zentralen Bereich…